Weiterer Fahnenprozess abgesagt

In Bayern wird das Zeigen von YPJ- und YPG-Fahnen intensiv strafrechtlich verfolgt. Könnte sich das bald ändern?

Ursprünglich sollte am 26. August ein Prozess wegen des Tragens einer YPJ-Fahne am Münchner Amtsgericht stattfinden. Die betroffene Aktivistin geriet ins Visier der Repressionsapparate, nachdem sie die Fahne auf einer Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg in Efrîn trug. Die Verhandlung wurde allerdings abgesagt. Der Grund für die Abladung könnte den Umgang mit weiteren Fällen beeinflussen. Demnach wartet das Gericht eine Entscheidung über die Revision in einem ähnlichen Verfahren ab.

Bereits im Juli wurde eine Verhandlung der feministischen Filmemacherin Uli Bez vor dem Landgericht abgesagt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihr das Teilen eines Bildes einer YPJ-Fahne auf Facebook vorgeworfen.

ANF NEWS berichteten über beide Fälle:
„Fahnenprozess in München“
„Münchner Fahnen-Prozess: Verhandlung gegen Uli Bez abgesagt“


Die Kampagne „Solidarität sichtbar machen“ sammelt Spenden, um die Betroffenen zu unterstützen.

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